Newsletter der GRÜNEN Ratsfraktion in der Landeshauptstadt Düsseldorf Juli 2012

aktuell

Unter dem Motto 'Demokratie - lernen' fand vom 2. bis 4. Juli ein kommunalpolitisches Planspiel im Rathaus statt. Die 140 TeilnehmerInnen kamen aus verschiedenen Düsseldorfer Schulen und sollten innerhalb von 3 Tagen Politik "hautnah" erleben. Zwar war die Rahmenhandlung des Planspiels fiktiv, jedoch waren die Überschneidungen mit dem realen Düsseldorf unübersehbar. So gab es als Pendant zur GRÜNEN Ratsfraktion das "Ökologisch-Soziale Bündnis", das aus 22 Ratsleuten bestand, in der GRÜNEN Fraktionsgeschäftsstelle tagte und von ihr unterstützt wurde. 

Weitere Infos gibt es hier:
http://www.duesseldorf.de/demokratielernen/

Die Fraktion bei der Arbeit

 

grünes aus dem rat

Kosten der WestLB-Zerschlagung

Unsere Anfrage zu den finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, die durch den Restrukturierungsplan für die WestLB AG entstehen könnten, wurde schriftlich und ohne konkrete Aussage durch die Verwaltung beantwortet.
Vollständig nachzulesen hier.

Aus WestLB wird Portigon - was kostet das die Stadt
Düsseldorf?

Regionalplanung

Die Verwaltungsvorlage zur Regionalplanung geriet zur Wohnraumdebatte. Wir hatten einen Ergänzungsantrag gestellt, dass, wie vorgesehen, keine neuen Freiflächen, aber die vorhandenen Bauflächen zugunsten von mehr preisgünstigem Wohnraum kompakter und platzsparender bebaut werden. Dies wurde leider von der CDU/FDP-Mehrheit abgelehnt. Trotzdem halten wir die Fortschreibung des Regionalplans für gut, weil die vorhandenen Frei- und Naturschutzflächen gesichert werden.
Entsprechend haben wir der Planung zugestimmt, wie Fraktionssprecher Norbert Czerwinski hier im Video erläutert.

Schwarz-Gelb bleibt offline

Kostenloses WLAN für alle Bürgerinnen und Bürgern einer Stadt, immer und überall ist eine fantastische Zukunftsvision. Das forderte jetzt die LINKE. Finden wir auch richtig gut. Nicht nur unter dem Gesichtpunkt der Teilhabe. Lässt sich leider - zumindest heute noch nicht - realisieren, aus wirtschaftlichen, rechtlichen und technischen Gründen. Allerdings an markanten Punkten in der Stadt Düsseldorf, sei es in Kulturinstituten, Bürgerbüros, öffentlichen Plätzen etc. ist es ein Service, der zunehmend zu erwarten ist. Sozusagen State-Of-The-Art. Das war das Ziel unseres Änderungsantrages, der von den Linken übernommen wurde. Schwarz-gelb ist offensichtlich lieber offline und verschnarcht weiterhin wichtige Entwicklungen, die in anderen Städten bereits angeboten werden.
Jörk Cardeneo beschreibt hier im Video, worum es uns geht.

 

aus dem rat

Public Viewing beim Fortuna-Geisterspiel

In einer Antwort auf eine Ratsanfrage wurde das Thema "Public Viewing beim Fortuna-Geisterspiel am 1. September 2012" behandelt. Der Deutsche Fußballbund hatte entschieden, dass dieses Spiel ohne Stadion-Publikum stattfinden muss. Es wurde deutlich, dass eine oder mehrere große Public Viewing-Veranstaltungen an zentralen Orten in Düsseldorf wegen der Sicherheitsbedenken quasi nicht durchführbar sind.

Carsharing in Düsseldorf

Auf großes Gelächter stieß die Bemerkung des CDU-Ratsherrn Hartnigk, die CDU sei die treibende Kraft bei der Etablierung des Carsharing in Düsseldorf gewesen. Gleichwohl gibt es eine positive Entwicklung. GRÜNEN-Sprecher Norbert Czerwinski wies darauf hin, dass auch der Fahrradverkehr zur Mobilitätskette gehört und bei marktgerechten Verknüpfungen verschiedener Mobilitätsformen berücksichtigt werden muss. Insbesondere gelte dies für E-Bikes. Außerdem sollte Carsharing ins Stadtentwicklungskonzept aufgenommen werden.

Feuerwehrkartell

Laut Auskunft der Verwaltung gibt es keine Hinweise auf Preisabsprachen bei der Beschaffung von städtischen Feuerwehrfahrzeugen. Es soll aber ein Gutachten des Deutschen Städtetags abgewartet werden, um dann über eine Schadensersatzklage zu entscheiden.

Kommunales Programm zur Förderung des sozialen Wohnraums beschlossen

Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Errichtung von öffentlich geförderten Wohnungen über ein kommunales Programm forciert werden soll. In welchem Maße die vorliegenden Richtlinien zur Förderung des Grunderwerbs dazu geeignet sind, wird letztendlich die Annahme des Programms durch die Wohnungswirtschaft zeigen. Darüber hinaus sprechen wir uns dafür aus, dass bei den Sonderregelungen für frei finanzierte Wohnungen eine ausgewogene Mischung aus geförderten und frei finanzierten Wohnungen auf den subventionierten Grundstücken realisiert wird. Eine vollständige Trennung mit einem ausschließlich frei finanzierten Neubau ohne Belegungsrechte soll vermieden werden.
Warum die schwarz-gelbe Ratsmehrheit dies nicht mittragen wollte, erläutert Antonia Frey, Vorsitzende des Wohnungsausschusses, hier im Video.

Elternbeiträge

Die Stadt ändert die Gebühren für Betreuung für Kinder unter drei Jahren und im schulischen Ganztag. Schön für diejenigen, die unter 30.000 Euro verdienen - sie bleiben bzw. werden beitragsfrei. Schlecht für die, die mehr verdienen und ihre Kinder im schulischen Ganztag betreuen lassen. Ihre Beträge erhöhen sich in der niedrigsten Einkommensstufe zwischen 30.000 und 40.000 Euro sogar um 50 % von 20 Euro auf 30 Euro. Sehr schlecht für die, die zwischen 30.000 und 40.000 Euro verdienen und ein Kind unter 3 im 45 Stundenangebot zu betreuen haben: ihre Beiträge schnellen von 65 Euro auf 125 Euro hoch. Wer es preiswerter haben möchte, kann dann das 25-Stundenangebot wählen. Wer es preiswerter haben müsste, kann dann ja seinen Job kündigen. Zu diesem familien- und arbeitsmarktpolitischen Schritt in die völlig falsche Richtung mehr von Wolfgang Scheffler, Vorsitzender des Schulausschusses hier im Video.

 

ratssplitter


Unser Antrag gemeinsam mit der SPD zum Bildungs- und Teilhabepaket ist nicht behandelt worden wegen Ablauf der öffentlichen Sitzung. Wird in der September-Sitzung wieder aufgerufen.  ///

Von der Tagesordnung gestimmt mit den Stimmen der schwarz-gelben Ratsmehrheit wurde der grün-rote Antrag gegen das Betreuungsgeld. Ein unliebsames Thema soll so auf höchst undemokratische Weise unter den Teppich gekehrt werden.  ///

 

 

editorial 

Ab in den Urlaub!

Mit dem Juli-Newsletter verabschieden wir uns in die Sommerpause. Eine letzte Ratssitzung liegt hinter uns, Wochen voller Sonne, Urlaub und Erholung liegen vor uns. Unser Themenspecial zeigt dieses Mal, wie die GRÜNE Ratsfraktion den Sommer verbringen wird. Und trotz aller Ferienplanungen wird die Geschäftsstelle durchgängig besetzt sein.
Schöne Ferien wünschen   

Iris Bellstedt                       Norbert Czerwinski
Fraktionssprecherin              Fraktionssprecher 
   

 

unsere initiativen in der ratssitzung am 5.7.

  • Anfragen
    • Anfrage zu: Restrukturierungsplan für die WestLB AG  (mehr)
    • Anfrage der SPD und GRÜNEN zu: Wiedereröffnung der Mahn- und Gedenkstätte und Bau des Glaskubus  (mehr)
  • Anträge
    • Antrag der GRÜNEN und SPD zu: Bildungs- und Teilhabepaket – Konzept für nicht verausgabte Gelder (mehr)
    • Antrag der GRÜNEN und SPD zu: Bildung statt Betreuungsgeld  (mehr)
    • Änderungsantrag zu: Kostenlose Internetzugänge in städtischen Einrichtungen   (mehr)
    • Ergänzungsantrag zu: "Regionalplanfortschreibung"  (mehr)


Alle Anfragen und Anträge
 hier

Tagesordnung der letzten Ratssitzung hier  

 

termine & veranstaltungen


20.08.
AK Gesundheit und Soziales gemeinsam mit AK-Integration

23.08.
AK Umwelt

24.08.
AK Wohnen

28.08.
AK Verkehr

04.09.
AK Planung

06.09.
AK Wirtschaft

11.09.
AK Gesundheit und Soziales, Thema: Kinderarmut

11.09.
AK Kultur

13.09.
AK Frauen gemeinsam mit AK-Sport

20.09.
nächste Ratssitzung


Mehr Informationen bei
http://www.gruene-duesseldorf.de/Termine...

 

grün getwittert aus dem rat

Auch aus der letzten Ratssitzung hat die Fraktion aktuelle Nachrichten getwittert.

Die komplette Ratssitzung in Tweets hier

grüner abschied


  Wir trauern um Toni Mörger.

Bei seiner Beerdigung am 6. Juli sprach u. a. Fraktionsgeschäftsführerin Miriam Koch: "Toni Mörger war der erste Düsseldorfer Grüne überhaupt, den ich kennen gelernt habe. Bei einem Sommerfest im Malkasten stand ich unter all diesen verrückten Künstlerinnen und Künstlern, als mir Toni vorgestellt wurde. Erleichterung! Endlich ein normaler Mensch, dachte ich; ein Politiker wie ich eine Politikerin. Toni war für einige Jahre für mich das vertraute Gesicht, über das ich mich immer wieder freute, wenn wir uns auf den verschiedenen kulturellen Ereignissen trafen. Als ich einige Zeit später dann tatsächlich auch beruflich mit ihm zu tun hatte, merkte ich, dass Toni in seiner Liebe zu Kunst und Kultur eigentlich genau so verrückt und leidenschaftlich war wie all diese Künstlerinnen und Künstler selbst. Und ich sage dies mit großer Zuneigung, mit Hochachtung und Respekt vor dieser Leidenschaftlichkeit und Verrücktheit. (...)" 
  

grüner nachwuchs

 Am 24. Juni gab es wieder Nachwuchs in der GRÜNEN Geschäftsstelle. Marit Soll (56 cm, 4400 g) wurde geboren und Vater Stephan nimmt bis zum 24. Juli Elternzeit. Wir gratulieren und wünschen Marit, Lydia und Stephan einen wunderschönen ersten gemeinsamen Sommer (mehr dazu im Themenspecial).

 

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das letzte


das letzte
geht dieses Mal an die FDP-Ratsfraktion. Dass unsere Anträge von der schwarz-gelben Ratsmehrheit reflexhaft abgelehnt werden, kennen wir ja schon. Wenn GRÜN drüber steht, scheint diesen Damen und Herren der Inhalt fast immer egal. Dass bei der Debatte um unseren Antrag zu kostenlosem WLAN in städtischen Einrichtungen wie Kulturinstituten, Bürgerbüros und ähnlichem ein Vertreter der FDP das Internet mit seinen gefährlichen Haftungsbedingungen quasi insgesamt in Frage stellt, verwundert schon.
Während man selbst als Fraktion im Rats- und den anderen Sitzungssälen selbstverständlich kostenlos das WLAN in Anspruch nimmt, will die FDP "aus Sicherheitsbedenken" diesen Service dem gemeinen Volk nicht zugestehen. Zwei-Klassen-Netz in Düsseldorf!

   Themenspecial im Juli    - Sommer - Sonne - Ferien! - GRÜNE Ratsfraktion Düsseldorf

 

 

Ferienpläne

 

Fraktionsreferent Stephan Soll:

"Was genau wir diesen Sommer machen, hat uns Marit noch nicht verraten. Wir lassen uns überraschen, wie sich unser gemeinsames Leben entwickelt. Auf jeden Fall haben wir das Tragetuch schon geknotet und sind bereit, zusammen die Welt zu erkunden - oder erst einmal Düsseldorf."

 

Umwelt-Referent Reiner Neumann wird sich mit seinem geplanten Umzug beschäftigen, hofft aber auf ein oder zwei Gipfelbesteigungen beim Kurztripp in den Alpen. Natürlich per Bahn. Mit Tochter Ida hält er sich außerdem gerne auf Kinderspielplätzen auf.

 

Ratsherr Jörk Cardeneo:

"Am Kolpingplatz kommen meine Frau Elke und ich täglich vorbei. Auf dem Weg zum Einkaufen auf die Nordstraße, samstags zum Rheinischen Bauernmarkt, bei denen die Marktbeschicker ihre Stände unter den alten Bäumen aufstellen, und auch zum Kinderspielplatz, der genau dahinter liegt und bei schönem Wetter großen Zuspruch findet. Das heißt, dieses Jahr weniger, weil wir bisher mehr Regen als Sonne hatten. Wir freuen uns aber über das mit Graffiti verschönerte "Fortuna"-Häuschen, das durch Elkes Antrag in der BV1 zustande kam und von den Stadtwerken unterstützt wurde. 

Den Urlaub mit den Kindern verbringen wir in der Lüneburger Heide, genauer in Müden an der Öertze; einem Ort, an dem man außer sich erholen nicht viel machen kann. Fahrrad fahren, Schwimmen gehen, Lesen oder einfach nur rumsitzen. Wir freuen uns.


Bonjour Paris!

Fraktionsgeschäftsführerin Miriam Koch verabschiedet sich für die Sommerferien nach Paris. Dort wird sie die neue Elektroautoflotte autolib testen, aber insbesondere mit dem hervorragenden Fahrradleihsystem velib unterwegs sein. War Paris noch vor einigen Jahren die fahrradfeindlichste Stadt überhaupt, gibt es jetzt nichts Angenehmeres als am täglichen Stau mit dem Rad vorbei zu fahren. Ein Kurztripp an die Atlantikküste wird vielleicht auch noch eingeschoben, aber vor allen Dingen heisst es: Paris Plage, Jazzkonzerte im New Morning oder Duc des Lombards, Stöbern auf dem Marché aux Puces und Geniessen im Polidor. Und wenn nach den Sommerferien noch Sonnentage in Düsseldorf übrig sind, lockt die Terrasse der Tonhalle.

An der Saale hellem Strande ...

... stehen Burgen stolz und kühn. Diese zu besteigen wird Fraktionsreferentin Ulla Peetz und Tochter Helena in Halle nicht schwer fallen, stehen sie (Moritzburg und Burg Gibiechenstein) doch mitten in der Stadt! Weitere Reiseziele sind die 'echten' Großstädte Hamburg und Berlin. Und am Ende der Reise haben wir sie uns auch verdient - die doppelte Portion Eis!

 

 

Fraktionsreferentin Heike Rybienski:

"Dieses Jahr mache ich mich auf zu einer Europa-Traumreise mit einem altem Cabrio. Zuerst treffe ich für ein paar Tage alte Freunde aus Hawaii in Montreux, Schweiz, dann geht’s weiter durch die Alpen nach Norditalien zum Gardasee. Zwischenstopps in Sirmione & Padua, um anschließend auf der Insel Losijn in Kroatien mit einem Haufen Kölner täglich mit Bötchen in der blauen lieblichen Adria herumzuschippern. Unnötig zu erwähnen, dass Fährfahrten, Küstenstraßen, hübsche verschlafene italienische Marktplätze mit offenem Verdeck und der neuen Maximo Park-CD im Ohr abgegondelt werden. In Düsseldorf genieße ich den Sommer ansonsten entweder im eigenen Garten mit Kater Nicodemus in der Hängematte oder am Strand des Unterbacher Sees und so oft wie möglich auf diversen Terrassen meiner Lieblingsbars mit meinen Lieblingsmenschen in Flingern, Unterbilk, Derendorf, Altstadt."

 

Badeurlaub einmal anders

Fraktionssprecher Norbert Czerwinski baut keine Sandburg, sondern einen schönen Badepalast: Duschwanne rausschmeißen, Kacheln abschlagen, Boden rausreißen. Und damit es im Rest der Wohnung nicht weniger gemütlich zugeht, hat sich sein Vermieter überlegt, die Nachtstromheizungen durch eine Gasetagenheizung  zu ersetzen. Also müssen in allen Räumen erst einmal Heizungsrohre verlegt werden. Na, das hat auch was Gutes: Ohne Nachtstrom kann Norbert endlich zum Ökostromanbieter wechseln. Und im Winter wird es dann wirklich gemütlich. Nicht nur im Bad.

 

Ratsherr Christoph Gormanns:

"Ich bin in Belgien/De Panne, an der Nordsee. Und windig-warmes Sommerwetter an der Nordsee ist fast unschlagbar. Dazu die süßen flämischen Städtchen und Dörfchen, eine optimale Bahnverbindung entlang der belgischen Küste und die Nähe zu Frankreich. Formidable! In Düsseldorf empfehle ich natürlich den Himmelgeist-Strand, die berühmte Himmelgeister Kastanie und den Rheinbogen, und natürlich die Urdenbacher Kämpe zu erwandern, erradeln oder er-Inlinern."

 

 

Schulausschuss-Vorsitzender Wolfgang Scheffler
zu seinen Sommerplänen:

"Ich werde die Zeit in unserem Garten bei ein paar Büchern genießen, in erster Linie die letzten Adler Olsen-Bände; ab und zu werde ich mich mit meiner Frau und den Fahrrädern in den tollen Biergärten in Düsseldorfs Norden rumtreiben (Meyer und Freemann in Kalkum, Auer Mühle in Ratingen und die Terrasse des Café del Sol beim Freibad Lörick)  Im zweiten Teil der Ferien werde ich meine verschütteten Spanisch-Kenntnisse vor Ort auffrischen, bevor ich dann den Herbst einläute und frage: Wann wird's denn endlich wieder Winter?"

 


impressum

Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf
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ratsfraktion-newsletter@gruene-duesseldorf.de

v.i.S.d.P. Miriam Koch

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