Newsletter der GRÜNEN Ratsfraktion in der Landeshauptstadt Düsseldorf

- mit Themenspecial "Kultur"

  April 2013

 

aktuell

 

Aktion der AG Öff zur Hinterzimmerpolitik in Düsseldorf

 

Ein neues Balletthaus als Öffentlich-Private Partnerschaft

In der Ratssitzung wurde der Neubau des Balletthauses beschlossen. Einen Neubau finden wir gut. Finanzieren soll dies ein privater Investor in einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP). Kommunen, die dieses Finanzierungsmodell in Erwägung ziehen, müssen gewisse Vorgaben beachten wie z. B. die Ausarbeitung einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor einer Beschlussfassung der zuständigen Gremien. Wie frei war der Rat allerdings in seiner Entscheidung, nachdem der Oberbürgermeister bereits im vergangenen Dezember Standort und ÖPP für das Balletthaus vorgegeben hatte?

Ratsfrau Clara Deilmann zum geplanten Neubau  Ballettprobenhaus Düsseldorf im Video.

grünes aus dem rat

Eklat bei der Intendantensuche

Den Rückzug von vier externen Mitgliedern aus der Findungskommission für die Intendanz am Schauspielhaus haben wir zum Anlass genommen für eine Anfrage aus aktuellem Anlass. Die Neubesetzung war nach dem Rücktritt Staffan Holms im vergangenen Jahr nötig geworden. Unserer Ansicht nach gab es dann mit der Berufung der Stadtsprecherin in die Findungskommission eine unnötige Fehlbesetzung. Wer Interna aus der vertraulichen Sitzung weitergegeben hat, blieb auch nach der Beantwortung unserer Anfrage unklar. Der indirekte Vorwurf vom FDP-Chef in Richtung Rot-Grün ist allerdings absurd. Aus den Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN ist niemand in der Findungskommission vertreten.

"Stadtradeln" nicht in Düsseldorf

167 Städte und Gemeinden traten 2012 für den Klimaschutz und die Radverkehrsförderung in die Pedale bei der Kampagne "Stadtradeln", zum sechsten Mal führt das Klima-Bündnis, das größte Netzwerk von Städten, Gemeinden und Landkreisesn zum Schutz des Weltklimas, 2013 diese Aktion durch.
Wenn dann Deutschlands fahrradaktivste Kommunalparlamente und Kommunen sowie die fleißigsten Teams und RadlerInnen in den Kommunen selbst ermittelt werden, ist Düssseldorf mal wieder nicht dabei. CDU und FDP lehnten unseren Antrag dazu ab - "wegen der bürokratischen Hürden", so CDU-Vize Hartnigk. Vielleicht hätte er sich doch einmal unter www.stadtradeln.de informieren sollen.


(Foto: stadtradeln.de)

 

aus dem rat


Feuerwehr-Überstunden

Kurz vor der Ratssitzung gab es eine überraschend schnelle Einigung zum Ausgleich der in Rede stehenden Feuerwehr Überstunden aus den Jahren 2001 bis 2005, und dazu eine aktualisierte Verwaltungsvorlage.
Demnach sollen jetzt jeweils in Höhe von 20 Euro pro Schicht für die Jahre 2002 und 2003 pauschal 90 Schichten und in den Jahren 2004 und 2005 pauschal 85 Schichten abgegolten werden; Ansprüche aus dem Jahr 2001 gelten weiterhin als verjährt.
Zu einem Eklat kam es während der Ratssitzung bei diesem Tagesordnungspunkt durch die FDP. Deren Fraktionsvorsitzender Neuenhaus warf Rot-Grün vor, dass deren Aktivitäten beim Thema Feuerwehr Überstunden "an Missbrauch an einer ganzen Berufsgruppe" grenze. Dies wies Günter Karen-Jungen deutlich zurück - ständig unterbrochen durch Zwischenrufe der FDP-Bürgermeisterin Strack-Zimmermann.
Für die GRÜNE Ratsfraktion begrüßte Karen-Jungen den gefundenen Kompromiss: "Jetzt gilt es für die Stadt Düsseldorf und insbesondere für den OB das verlorene Vertrauen bei ihren Angestellten und Beamten wieder herzustellen."

 

I don't smile for Düsseldorf     

Die Grüne Ratsfraktion konnte die Informationsvorlage der Verwaltung zur Einführung der Dachmarke nur ablehnend zur Kenntnis nehmen. Denn das gesamte so genannte Beteiligungsverfahren, der unzulängliche Verlauf des Entwicklungsprozesses und schließlich das Ergebnis (Lächelndes rotes :D) sind unbefriedigend und für uns so nicht akzeptabel. Ganz zu schweigen von dem vielen Geld, das man an anderer Stelle sinnvoller ausgegeben hätte.
Ratsherr Cardeneo bilanziert: "Weder konnten uns die veröffentlichten Anwendungsbeispiele für das Dachmarken-Logo überzeugen, noch war eine stringente Umsetzung erkennbar.
Auch die Kosten von bisher bereits 500.000 EUR müssen als vorläufig betrachtet werden, denn OB Elbers deutete schon an, dass zukünftig in den Ausschüssen weitere Gelder freigegeben werden müssen. Schwere Defizite gibt es auch in der Festlegung der Schwerpunkte der Kommunikationsstrategie."
Entgegen der Pressemeldungen der Stadt und den Ausführungen in der Vorlage, die uns übrigens erst einen Tag vor dem Rat erreicht hat, fand keine ausreichende öffentliche bzw. politische Debatte über die Entwicklung der Marke Düsseldorf statt.
Düsseldorfs BürgerInnen, die sich daher offensichtlich wenig mit :D identifizieren, üben überdeutliche Kritik in der Presse sowie in den Sozialen Medien. Die Entscheidungen über die dargestellten Themen wurden wieder einmal im kleinen, geschlossenen Kreis gefällt. Wir werden die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen und unbarmherzig nachhaken.

 

Enthaltung bei der Verwaltungsvorlage zur Opernehe

Zum Beschluss der Opernehe mit Duisburg haben wir uns enthalten - auch wenn die Fortführung dieser bundesweit einzigartigen Kooperation unstrittig ist und von uns jederzeit unterstützt wurde. Das zweite zusätzliche von der Stadtspitze initiierte actori-Gutachten hielten wir zwar für absolut überflüssig. Allerdings beinhaltete dieses Gutachten bessere Varianten als die jetzt beschlossene. Darüber hinaus wurde erneut in nicht-öffentlichen Aufsichtsratssitzungen und in einer NÖ-Sondersitzung des Kulturausschuss die Ergebnisse sowie Handlungsrahmen beschlossen. Zu wenig Einbindung der Betroffenen und der Öffentlichkeit.
Pressemeldung: Genug ist genug – Schluss mit CDU-Hinterzimmerpolitik. GRÜNE: Oper muss in Öffentlicher Sitzung verhandelt werden

 

CDU/FDP Antrag Strukturreform der Museen

In der Ratssitzung vom vergangen Donnerstag forderte Clara Deilmann CDU/FDP auf, den Antrag Strukturreform zurückzuziehen, da er die Kulturlandschaft in Düsseldorf gefährdet. Und anschließend widerlegte sie den Antrag Punkt für Punkt, der noch nicht einmal einen Hauch von Ansatz für einen GRÜNEN Änderungsantrag bot.

(mehr...)

GRÜNE Kulturpolitik sieht anders aus – ganz anders. Wir sind überzeugt, dass Düsseldorf einen Kulturentwicklungsplan braucht und werden hierfür ab jetzt konsequent ringen und kämpfen.

 

Neubau und Betrieb Balletthaus

Im Dezember 2012 verkündetet Oberbürgermeister Elbers über die Presse, dass er – um den renommierten Ballettdirektor und Chefchoreograf Schläpfer in Düsseldorf halten zu können – ein neues Balletthaus in einer Öffentlich-Private Partnerschaft bauen lassen will. In den darauffolgenden Monaten haben wir in allen zuständigen Ausschüssen nach Planungsdetails und Wirtschaftlichkeitsberechnungen gefragt und vor diesem risikoreichen, intransparenten Konstrukt gewarnt. Das Ballett braucht ein neues Haus, davon haben sich unsere Kulturausschussmitglieder vor Ort im alten Gebäude in Oberkassel persönlich überzeugen können.

Zum aktuellen und alternativlosen Rats-Bedarfsbeschluss haben wir einen Änderungsantrag gestellt, um die Entscheidung "Eigenrealisierung durch die Stadt" oder "ÖPP" weiter offen zu halten. Er wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Nach so vielen schlechten Erfahrungen in Düsseldorf mit ÖPPs (Alte Paketpost, Burg-Wächter Castello etc.) haben wir jetzt erneut ein solches Bauprojekt, das „Verzicht auf jegliche Einflussnahme für die nächsten 30 Jahre bedeutet“, so Ratsherr Wolfgang Scheffler.


 

 

editorial
 
Kulturpolitik in Schwarz-Gelb

Unter dem Label "Strukturen verändern - künstlerische Qualtiät sichern" haben CDU und FDP einen Ratsantrag eingebracht und verabschiedet, mit dem sie die Düsseldorfer Kulturinstitute reformieren wollen.
Der Antrag selbst und das Verfahren im Vorfeld zeigen erneut deutlich auf, wie Schwarz-Gelb an der Kulturpolitik herumpfuscht. Bevor wir vergessen, es zu erwähnen, abermals ohne Einbindung des zuständigen Fachausschusses.
Wie es inzwischen üblich zu sein scheint: Die CDU überlegt sich etwas, bespricht es mit niemandem – in diesem Fall nicht mit den betroffenen Spezialmuseen –, stellt das Vorhaben zuerst der überraschten Presse vor und stemmt es dann durch. Zudem zeigt diese Vorgehensweise das Misstrauen, das die CDU den Kulturschaffenden entgegenbringt und ebenso mangelnden Sachverstand. Um künstlerische Qualität zu sichern, ist es notwendig zuerst über die Richtung und Inhalte dieser Qualität zu reden und dann im Anschluss die Strukturen zu verbessern (nicht nur zu „verändern“, wie es in der Antragsüberschrift gefordert wird).
Die Kulturexpertinnen der GRÜNEN Ratsfraktion haben sich im Vorfeld der Ratssitzung die Mühe gemacht, die Institute zu besuchen und die von der CDU gemachten und als "großen Wurf" gepriesenen Vorschläge auf Sinnhaftigkeit persönlich und im direkten Dialog zu hinterfragen.
Resümee: Die CDU sichert keine künstlerische Qualität, sie will sparen. Das will sie an einer Stelle, an der es nichts mehr zu sparen gibt sondern es zu investieren gilt. Zahlreiche Stellen in den Instituten sind unbesetzt, die Arbeit auf kleine Einheiten verlagert. Die von CDU und FDP angestrebte „Struktur-Veränderung“ verbessert nichts, sie sichert nicht, sie beschädigt die künstlerische Qualität in Düsseldorf.
(Mehr dazu im Themenspecial dieser Ausgabe)


Iris Bellstedt                       Norbert Czerwinski
Fraktionssprecherin              Fraktionssprecher
  

 

unsere initiativen in der ratssitzung am 18.4.

  • Anfrage aus aktuellem Anlass
    • aktuelle Anfrage zu: Findungskommission Schauspielhaus     (mehr)
  • Anfragen
    • Anfrage von Ratsherr Petring zu: Haus Dorotheenstraße 73 / Birkenstraße 130    (mehr)
    • Anfrage zu: Erhalt des Goethe-Museums (Anton und Katharina Kippenberg-Stiftung)   (mehr)
    • Anfrage zu: Düsseldorfer Esprit-Arena   (mehr)
  • Anträge
    • Antrag zu: Stadtradeln – Politik und Verwaltung radeln für ein gutes Klima  (mehr)
    • Antrag von SPD, GRÜNE, FDP und LINKE zu: Distanzierung von der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Paul von Hindenburg und Entfernung des Vorgenannten aus der Liste der Düsseldorfer Ehrenbürger   (mehr)
    • Antrag zu: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung    (mehr)
    • Antrag zu: Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte    (mehr)
    • Antrag zu: Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr Düsseldorf in den Jahren 2001 bis 2005  (mehr)
    • Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 41/ 45/2013 "Neubau und Betrieb eines Balletthauses Am Steinberg 35 als Probezentrum für das Ballett der Deutschen Oper am Rhein"   (mehr)  

Alle Anfragen und Anträge hier

Tagesordnung der letzten Ratssitzung hier  

ratssplitter

 

Aus unserer Anfrage zu einem leerstehenden Haus auf der Dorotheenstraße wurde nur die dritte Frage im öffentlichen Teil der Ratssitzung beantwortet und die Fragen 1 und 2 dann im nicht-öffentlichen Teil. Das Thema wird bereits am 30. April die Gremien wieder beschäftigen, dieses Mal in der Sitzung der BV 2.  ///

Nur schriftlich beantwortet wurde unsere Anfrage zum Sanierungsbedarf im Goethe-Museum. Nach der eher einsilbigen Antwort der Verwaltung werden wir hier noch einmal nachhaken müssen. ///

Mit den Stimmen der FDP wurde ein gemeinsamer Antrag von SPD, den Linken und uns zur Distanzierung von der Ehrenbürgerschaft Hindenburgs angenommen. CDU und ein Freier Wähler stimmten dagegen. ///

Unsere Anträge "Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung" und "Maßnahmenpaket zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte" konnten wegen Ablauf der öffentlichen Sitzung (20 Uhr) nicht mehr behandelt werden. Tauchen als Restanten im Rat am 06. Juni wieder auf. ///

Unseren Antrag "Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr" haben wir zu Beginn der Sitzung zurückgezogen, weil es zwei Tage vor dem Rat eine Einigung dazu gab. ///

 

grün getwittert aus dem rat

Auch aus der letzten Ratssitzung hat die Fraktion aktuelle Nachrichten getwittert.

Die komplette Ratssitzung in Tweets hier.

Und auf facebook hier.

 

termine & veranstaltungen

 

23.04.
GRÜNER Aktionstag um "TAG GEGEN LÄRM"

23.04.
AK Gesundheit und Soziales

08.05.
AK GRÜNE 50+

10.05.
AK Wohnen

13.05.
AK Frauen

14.05.
AK Verkehr

16.05.
AK Umwelt / AK Wirtschaft

21.05.
AK Planung

23.05.
AK Jugend und Schule

23.05.
AK Integration

 

06.06.
nächste Ratssitzung

Mehr Informationen bei
gruene-duesseldorf.de/Termine...

 

grünes material

 

Hier zum Download.

 

 

das letzte


das letzte
geht wie im Abo an die Sitzungsleitung.
"DSDS - Düsseldorf sucht die Sitzungsleitung" wäre ein Format, bei dem OB Elbers und Bürgermeisterin Strack-Zimmermann es ganz bestimmt nicht in den Recall schaffen würden. Kommentierungen, Beschimpfungen von RednerInnen, Abstimmungsfehler sind seitens der sogenannten Sitzungsleitung im Düsseldorfer Rat an der Tagesordnung.
Höhepunkt dieses Mal: ein Zwischenruf der Bürgermeisterin ("Sie sind widerwärtig") wurde vom Sitzungsleiter OB Elbers nicht geahndet, sondern nachträglich im Protokoll korrigiert.
Wer sich von dieser Paarung selbst ein Bild machen möchte, kann das auch im Netz tun unter
http://www.duesseldorf.de/rat/live/.

  Themenspecial im April:  Kultur GRÜNE Ratsfraktion Düsseldorf

 

No, No, No.

Schwarz-Gelbe Kulturpolitik in Düsseldorf bedeutet:

Sparen wird als Qualitätssicherung verkauft. Externe Unternehmensberater werden beauftragt und Veränderungen werden angeordnet – bei CDU/FDP immer in
Top-Down-Manier anstatt einen konstruktiven inhaltlichen Dialog zu führen: im Museum Kunstpalast, bei der Oper und aktuell sind jetzt die Spezialmuseen betroffen (Filmmuseum, Goethe-Museum, Heinrich-Heine-Institut, Hetjens-Museum/Deutsches Keramikmuseum, Kunsthalle mit KIT, Mahn- und Gedenkstätte, NRW-Forum, Schifffahrts-Museum, Stadtarchiv, Stadtmuseum, städtische Restaurierungszentrum, Stiftung Schloss und Park Benrath und das Theatermuseum).

Wir stellen mittlerweile immer häufiger fest, dass die Stadtspitze die Handlungsspielräume nicht nur in der Kulturverwaltung einschränkt und eine kritische Haltung nicht duldet. Diese zunehmend repressive Atmosphäre muss ein Ende finden.

Die Off-Kultur der Stadt gerät durch Bau- und Ordnungsamt (OSD) zunehmend in Not (Brandschutzvorgaben, Lärmvorwurf etc.) und es folgen Schließungen von freien Galerien, Clubs und Vereinen – die Stadt ignoriert Realitäten und verhindert die Kommunikation. Das muss aufhören und wir werden diese Probleme benennen und den Dialog fördern.

Entscheidungen in geheimen Hinterzimmern bei mangelhafter Einbindung der Gremien häufen sich: der geplante Neubau Balletthaus soll alternativlos in einer risikoreichen Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) errichtet werden und die Stadt ist mit 20 Mio. EUR auf 30 Jahre gebunden.

BAMBI-Verleihungen werden mit hohen Summen öffentlicher Gelder aus der Wirtschaftsförderung subventioniert bei gleichzeitiger Begrenzung von Kulturfördermitteln (Ende 2012) für freie Theater, die Off-Szene sowie für etablierte Kulturinstitutionen wie beispielsweise für das zakk, tanzhaus nrw und das FFT. Nicht fair, nicht zukunftsweisend.

Fehlende, politikgeplänkelte oder mangelhafte Kommunikation zu wichtigen Kulturthemen mit der rot-grünen Landesregierung NRW (immerhin nur 800 m weiter den Rhein hoch anzutreffen), die nur gemeinsam sinnvoll zu lösen sind. Aktuelle Bespiele: NRW-Forum, Schauspielhaus und Wim Wenders Stiftung …

In Düsseldorf gibt es im Bereich der Kulturbauten einen extremen Sanierungsstau sowie jahrelange Bauprobleme, die der Stadtgesellschaft teuer zu stehen kommen: das Goethe-Museum, Mahn- und Gedenkstätte, Museum Kunstpalast, Restaurierungszentrum und das tanzhaus nrw,…

Die Musikbranche wird nur als Kultur und nicht auch als Wirtschaftsbereich wahrgenommen. Dabei hat die Musikwirtschaft einen nennenswerten Anteil am Erfolg der Kreativwirtschaft und sollte daher nicht nur durch das Kulturamt gefördert werden. Das ist einfach zu kurz gedacht, da eine lebendige Musikszene imagebildend für eine Stadt ist.

Im Schauspielhaus spiegeln sich schlussendlich zahlreiche schwarz-gelbe Probleme wider: Sanierungsschwierigkeiten, Etatkürzungen, unglückliche Intendanten, öffentliches Kritikgetöse und jetzt haben wir auch noch eine Leaks-Affäre um die Undichtigkeiten und anschließenden Rückzüge aus der Intendanten-Findungskommission? Immerhin schafft es Düsseldorfs Kultur damit in die überregionalen Feuilletons.

 

 

 

Der Flyer mit Infos zur Kulturpolitik

 

Hier zum Download.

 

JA.

GRÜNE Kulturpolitik fördert Vielfalt, Teilhabe, Visionen & Innovationen im Dialog mit den Kulturtreibenden und mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Wir wollen einen Politikwechsel und damit die gleichberechtigte Teilhabe aller in dieser Stadt verwirklichen. Wir denken damit Soziales, Bildung, Kultur und Integration zusammen und schaffen Orte, die diese Teilhabe stärken.

Wir stehen für ein weltoffenes Düsseldorf und für einen dialogorientierten Politikstil. Unsere Stadt braucht eine Politik, die ermöglicht, die Freiräume schafft und die Neues zulässt. Deshalb soll unsere Stadtdemokratie im regelmäßigen Dialog die Beteiligung Aller suchen, wenn es um die Gestaltung unserer Zukunft und unserer Umgebung geht.

Ein Kulturentwicklungsplan soll mit den Kulturtreibenden und den BürgerInnen gemeinsam entwickelt werden. Dieser soll sich der Tradition sowie der Moderne verpflichtet fühlen und somit sichere Weichen stellen für eine städtische Kulturlandschaft der Zukunft – für die BürgerInnen – für Düsseldorf.

Die AbsolventInnen unserer kreativen Studiengänge (Kommunikationsdesign, Architektur, freie Kunst) und die Kulturszene wollen wir in der Vermittlung von preiswerten Ausstellungsräumen in leer stehenden Ladenlokalen unterstützen und Hinterhofmilieus und Subkultur fördern.

Im Rahmen eines Leerstandsmanagements soll das Kulturamt – in Zusammenarbeit mit dem Amt für Immobilienmanagement und dem Wirtschaftsförderungsamt – Möglichkeiten einer Zwischennutzung von leerstehenden Gewerberäumen und Ladenlokalen für Zwischennutzungen prüfen und gegebenenfalls realisieren. Durch solche Zwischennutzungen für kulturelle Zwecke können freie Kreative ohne große Aufwendungen eine breitere Öffentlichkeit erreichen und Düsseldorf wird sichtbar kreativer.

Ansiedlungen von subkulturellen und kreativen Geschäften und Szenen wollen wir unterstützen.

Durch Kooperation der Stadt mit der Universität und der Fachhochschule wollen wir den Präsentationen der Abschlussarbeiten der kreativen Studiengänge einen stärkeren Auftritt verschaffen.

Wir wünschen uns mehr innovative, zielgerichtete Strukturen und ggf. eine interdisziplinäre, vernetzte Verwaltungs-Unit als Impulsgeber. Beispielsweise für Düsseldorfs relevante Musikwirtschaft, wenn es um städtische Förderung von Bands, KomponistInnen, DJs, Verlagen, Clubs, Labels oder Konzert- und Veranstaltungsagenturen oder dem Musikeinzelhandel geht. Denn: Auch unter dem Tourismus-Aspekt ist eine lebendige Club-, Konzert- oder Festivallandschaft in der Landeshauptstadt eine kulturwirtschaftliche Triebfeder. In der E-Musik sind die Deutsche Oper & das Ballett am Rhein, Düsseldorfer Symphoniker, Klaus Doldinger oder auch das Jugendsinfonieorchester die wichtigsten Vertreter. Im Bereich der Unterhaltungsmusik z. B. Blumio, Broilers, DAF, Family *5, Fehlfarben, Honig, Kraftwerk, Kreidler, Die Krupps, Neu!, Propaganda, Stabil Elite, Die Toten Hosen sowie zahlreiche MusikerInnen, die seit Jahrzehnten aktiv die Musikszene lebendig halten. Ups, beinahe hätten wir noch Heino vergessen.

 

 

Für das Thema Kultur
in der Ratsfraktion verantwortlich

  
Marit von Ahlefeld                           Clara Deilmann                      
stellvertretende Vorsitzende             Mitglied im
des Kulturausschusses                     Kulturausschuss

Heike Rybienski
Referentin für Kultur in der
RF-Geschäftsstelle



Thema Kultur bei www. gruene-duesseldorf.de:
http://www.gruene-duesseldorf.de/Kultur-Buendnis90-Die-Gruene.2631.0.html?&size=0%25252523c7442

 


impressum

Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf
http://www.gruene-duesseldorf.de/
ratsfraktion-newsletter@gruene-duesseldorf.de

v.i.S.d.P. Miriam Koch

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