Ausgabe 6, Juli 2011

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

ein erfolgreicher Sonderparteitag liegt hinter uns, und die grüne programmatische Weiterentwicklung ist in vollem Gange: Auf Bundesebene am kommenden Samstag auf der Zukunftskonferenz in Berlin, und in NRW brechen „Grüne Zeiten“ an in der Denkfabrik am 15.10. in Bonn. Bis zum 4.9. können hierfür noch Workshops vorgeschlagen werden. Meldet Euch mit Euren Ideen und Überlegungen bei uns oder direkt auf der Webseite (s.u.)!

Die Sommerpause in Sichtweite sammeln wir im Vorstand Ideen, wie in den Ferien Ausflüge in Düsseldorf und Umgebung (Fuß, Rad, Bahn, Bus, Boot) aussehen könnten. Wir freuen uns, wenn ihr Eure Ideen an uns sendet. Wir veröffentlichen die besten Vorschläge im nächsten infogrün und auf unserer Webseite. Wir sehen uns am 13.7. zur „Sommer-Mitgliederversammlung“ mit vegetarischem Grillen (s.u.) und wünschen Euch bis dahin jede Menge Sonnenschein

Eurer Vorstand

GRÜNE TERMINE UND VERANSTALTUNGEN

HEUTE 30. Juni 2011, Donnerstag, 19.30h: Leben ohne Atom - wie geht das in Düsseldorf? Veranstaltung eines Organisationsbündnisses von attac, Ast(R)hein, BUND, Gewerkschaften, VHS und vielen anderen.
Im Weiterbildungszentrum der VHS Düsseldorf im Hauptbahnhof, Berta-v. Suttner-Platz (mehr)

02. Juli 2011 Zukunftskonferenz in Berlin: Wie unser Land in Zukunft gestaltet werden soll, geht jeden etwas an. Wir wollen uns einer breiten Diskussion zu den wichtigsten Herausforderungen der Gegenwart stellen und aktuelle Fragen weiterdenken. Der Kreisverband Düsseldorf unterstützt Deine bzw. die Zukunftsfahrt von zehn Grünen Düsseldorfer Mitgliedern nach Berlin - 5 Frauen / 5 Männer - mit einer Kostenbeteiligung auf der Basis BahnCard 50 - Ticket / Hin- und Rückfahrt. Erstattung nach Einreichung des Originalfahrtbeleges. (mehr zur Veranstaltung)

03. Juli 2011, Sonntag, 13.00h: 300. Sonntagsspaziergang an der Urananreicherungsanlage in Gronau.
Zu einem endgültigen Ausstieg gehört auch die Beendigung der Urananreicherung. Dieses Signal hat auch unser Bundesparteitag klar gesetzt. Dafür werden wir in den Parlamenten, Regierungen und - gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen - auf der Straße weiter kämpfen. Treffpunkt ist um 13 Uhr direkt an der Urananreicherungsanlage Gronau, Röntgenstraße 4. (mehr)

07. Juli 2011, Donnerstag, 19.30h:  Europa zu Tisch #3:  Solidarität in Europa – Europäische Flüchtlingspolitik auf dem Prüfstand mit Ska Keller MdEP und Barbara Gladysch,  Restaurant Sattgrün, Hoffeldstraße 18. Der Eintritt ist frei, dennoch bitte anmelden.  (mehr)

09. Juli 2011, Samstag, 14.00h: Licht im Tunnel Kulturfestival der freien Kulturszene und Street Art, Unterführung Ellerstraße, Düsseldorf. (mehr

10. Juli 2011, Sonntag, ab 11.00h: ZAKK Straßenfest mit Grünem Infostand zum Thema "Radfahren in Düsseldorf". Außerdem: Livemusik, Trödel, Straßenkünstler und leckeres Essen und Trinken. (mehr)

13. Juli 2011, Mittwoch, 19.00h: Mitgliederversammlung zum Thema "Radverkehr in Düsseldorf". Mit Sommerfestlichem Grillen. Und wer mag, kann das Fußball-WM Halbfinale schauen. Im Südpark, bei der WfaA.
Vorher: Mini-Sternfahrt mit dem Fahrrad von unterschiedlichen Startpunkten zur Mitgliederverammlung im Südpark.
Mehr Details in Kürze auf unserer website www.gruene-duesseldorf.de  

16. Juli  2011, Samstag, 11.00h: LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) EinwanderInnen, Landesgeschäftsstelle, Jahnstr. 52, Düsseldorf (mehr)

16. Juli 2011, Samstag, 12.30h: LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Soziales, Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik. In der Geschäftsstelle der Grünen im KV Dortmund, Königwall 8, Dortmund. Schwerpunkte werden sein: Sozialer Arbeitsmarkt, Beschäftigungsförderung, Bürgerarbeit. (mehr)

21. Juli 2011, Donnerstag, 18.00h: Themenspezial des AK Wohnen "Wohnen in Vauban - so kann es werden, wenn Bürger mitplanen". Im Nachgang zur MV am 15.06. zum Thema Wohnen lädt der AK Wohnen ein. In den Räumen der Ratsfraktion, Marktplatz 3. (mehr)

JETZT ANMELDEN ZUM:
15. Oktober 2011, Samstag: Denkfabrik: GRÜNE Zeiten -
Wie soll sich das Land in den nächsten Jahren und Jahrzenhten entwickeln? Mitmachen, mitdenken. Die Denkfabrik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, NRW. World Conference Center in Bonn. Mehr Infos und zur Anmeldung (hier).

AUS DEN STADTTEILEN / AUS DEM KREISVERBAND

"Für eine vorausschauende Wohnungspolitik in Düsseldorf" - Einstimmiger Beschluss auf der Kreisverbands-MitgliederInnenversammlung am 15. Juni 2011: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen in dieser Stadt / Keine Verdrängung von Mietern / Mehr Raum für private Baugruppen (mehr)

 

05. Juli 2011, Di, 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 1 Brauerei am Dreieck, Blücherstraße 6 (mehr)

 

05. Juli 2011, Di, 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 3 Café Grenzenlos, Kronprinzenstr. 113 (mehr)

 

05. Juli 2011, Di, 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 8 Ort bei Red.schluss noch nicht fest (mehr)

 

07. Juli 2011, Do, 18.00h: Sommerfahrradtour der Stadtteilgruppe 4 Treffen ist um 18:00h auf dem Barbarossa Platz hinter dem Blumenhäuschen. Gemeinsam mit allen grün-interessierten BürgerInnen geht’s durchs linksrheinische Düsseldorf zu markanten Punkten. (mehr)

LANDESPOLITIK

Versprochen – gehalten: Beschaffung in NRW wird fair, ökologisch und sozial ausgerichtet
Das Kabinett hat den Referentenentwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG) verabschiedet. Den Referentenentwurf findet ihr hier. Damit wird ein wichtiger Baustein des Koalitionsvertrages umgesetzt, um die Beschaffung in NRW fair, ökologisch und sozial auszurichten. Das Faltblatt von Stefan Engstfeld zum Thema „Fairer Handel“ kann hier heruntergeladen werden.

Keine Vorratsdatenspeicherung mit Grüner Zustimmung
Die Grüne Fraktion in Nordrhein-Westfalen lehnt eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung klar ab. Das gilt auch
für den aktuellen Vorschlag einiger SPD-Innenminister, den diese im Rahmen ihrer Ressortzuständigkeit auf der Innenministerkonferenz diskutieren wollen. Im Moment gibt aus Sicht der Landtagsgrünen keinen politischen Entscheidungsdruck für das Land Nordrhein-Westfalen, da die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung weiterhin evaluiert wird. (mehr)

 BUNDESPOLITIK

Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin am 25. Juni 2011 - Bericht der Düsseldorfer Delegierten

"Fazit: Wir haben einen großartigen und sehr erfolgreichen Parteitag erleben dürfen. Dies spiegelt auch die Resonanz in den Medien wider, von der FAZ am Sonntag bis hin zur TAZ. Verlauf und Ergebnis der Sonder-BDK werden das Ansehen der Grünen in der Öffentlichkeit, auch in der atomkritischen Öffentlichkeit stärken. Unsere Aufgabe wird es sein, vor Ort, d.h. für uns in Düsseldorf, die Energiewende zu organisieren."

Den ausführlichen Bericht mit Pro- und Contra-Argumenten inklusive Beschlussdokumenten zum download gibt es hier.

 

Historischer Meilenstein für die Menschenrechte von Lesben und Schwulen

Zur Verabschiedung der historischen UN-Resolution für die Rechte Homosexueller erklärt Volker Beck: "Die Resolution des UN-Menschenrechtsrates, in der gleiche Rechte für alle Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung gefordert werden, ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Akzeptanz und Gleichberechtigung. Die von Südafrika eingebrachte Resolution macht deutlich, dass die Rechte von Schwulen und Lesben universellen Charakter haben und weltweit gelten müssen." Die vollständige Erklärung sowie die Resolution gibt es hier.

 EUROPAPOLITIK

Finanztransaktionssteuer gefordert – Antrag der grünen Landtagsfraktion gemeinsam mit SPD und Die Linke

Am 21. Juni 2011 hat die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen Antrag mit SPD und Die LINKE eingebracht, der eine europäische Finanztransaktionssteuer fordert. "Wenn auf Brot und Wasser eine Umsatz-steuer erhoben wird, dann ist es ein Gebot der Gerechtigkeit, auch Finanztransaktionen zu besteuern.", so Stefan Engstfeld, MdL. Gegenwärtig sind Umsätze von börslichen und außerbörslichen Transaktionen von Wertpapieren, Anleihen und Derivaten sowie Devisengeschäften in den meisten Staaten der EU steuerfrei. Obwohl sie eine enorme wirtschaftliche Bedeutung haben, leisten die Finanzumsätze bisher keinen Beitrag für öffentliche Aufgaben. (mehr), (Antrag als pdf)

 

Barroso kündigt EU-Finanzsteuer an - Sven Giegold begrüßt den Vorstoß

"Zehn Jahre hat Attac für eine Finanztransaktionssteuer gekämpft, jetzt ist es endlich soweit. Die EU Kommission wird eine Gesetzesinitiative für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTS) auf europäischer Ebene starten. Nachdem der Kommissionspräsident Barroso die Maßnahme jetzt angekündigt hat, muss der zuständige Kommissar Semeta seinen persönlichen Schweinehund endlich überwinden und zügig einen brauchbaren Vorschlag vorlegen..."

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Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr 2011/2012: Die Grüne Landtagsfraktion informiert auf einer Sonderseite über das NRW-Polen-Jahr 2011/2012. (mehr)

 

IMPRESSUM 

Bündnis90/DIE GRÜNEN Kreisverband Düsseldorf
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40215 Düsseldorf
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Tel.: 0211/9385431

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