Ausgabe 8, Oktober 2011

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach hoffentlich auch für die geneigte LeserInnenschaft erholsamen Sommerwochen bewegen wir uns in Düsseldorf, wie auch in Berlin und Brüssel, in stürmischen politischen Zeiten. Lasst uns gemeinsam Segel setzen, damit sich was ändert. In den kommenden Wochen gibt es eine Vielfalt von Gelegenheiten, sich einzubringen. Von Stadtteilgruppentreffen über Mitgliederversammlung, task force KÖ-Bogen bis zur Denkfabrik in Bonn.

Da ist doch auch was für Dich dabei, oder? Wenn Dein Angebot fehlt oder Du Anregungen hast, melde Dich in der Geschäftsstelle oder bei uns Vorstandsmitgliedern. Einmischen ist ausdrücklich erwünscht!
Ausreichende strahlende Herbstsonne wünscht Euch

Eurer Kreisvorstand

GRÜNE TERMINE UND VERANSTALTUNGEN

04. Oktober 2011, Di, 19.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 6, Familienzentrum, Rather Kreuzweg 43, 1. Etage, (mehr)

 

04. Oktober 2011, Di, 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 8, An der Schützenwiese 43, Düsseldorf-Lierenfeld (mehr)

 

04. Oktober 2011, Di, 20.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 1, Brauhaus am Dreieck, Blücherstr. (mehr)

 

04. Oktober 2011, Di, 20.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 3 im Café Grenzenlos, Kronprinzenstr. 113 (mehr)

 

07. Oktober 2011, Fr, 15.00h: "mein-dein-unser-internet", Thema: Angemessener Jugendmedienschutz unter den Bedingungen der Digitalisierung. Veranstaltung der grünen Landtagsabgeordneten Matthi Bolte, Dagmar Hanses, Andrea Asch. Besonders Jugendliche sind eingeladen mitzureden. Landtag NRW, Düsseldorf, Platz des Landtags 1, Düsseldorf, Ansprechpartnerin  Eva Mira Bröckelmann, Tel: 0211/884-4289, Anmeldung an eva.broeckelmann@landtag.nrw.de

 

07. Oktober 2011, Fr 19.00 Uhr: Sven Giegold im grünen KV Wuppertal "EURO, Finanzen, Wirtschaft: Gefährdet die Krise die Demokratie?" Weitere Infos hier.

 

12. Oktober 2011, Mi, 19.30 Uhr: Mitgliederversammlung, Schwerpunktthema: Zukunft der Schule, AULA GGS Regenbogenschule, Jahnstraße 97, Düsseldorf-Friedrichstadt (mehr). Vorher ab 18.45 Uhr: Treffen für (Neu)-EinsteigerInnen

 

15. Oktober 2011, Sa, 10.00 Uhr: GRÜNE Zeiten - Die Denkfabrik von B’90/DIE GRÜNEN NRW, World Conference Center in Bonn (mehr)

 

17. Oktober 2011, Mo, 19.30h: Frauen AK der grünen Frauen in Rat und Kreisverband Düsseldorf  im Café Grenzenlos, Kronprinzenstr. 113. Ein Thema wird sein: Das durch die rot-grüne Landesregierung ermöglichte „Kompetenzzentrum Frau und Beruf“. Bis dahin steht fest, welche Einrichtung sich für die Trägerschaft des Kompetenzzentrums bewerben. Deren Vertreterinnen erläutern dem AK ihr Konzept. Hinweis: Alle interessierten Frauen können in den Informations- und Einladungsverteiler des AK-Frauen aufgenommen werden. Wer das möchte, schreibt bitte eine Mail an Ulla Peetz ulla.peetz@duesseldorf.de.

 

18. Oktober 2011, Di, 18.30 Uhr: Treffen der Stadtteilgruppe 2, Elisabethraum, Ackerstr. 28 (direkt hinter dem Laden von Flingern mobil). Die SG 2 ist zu Gast bei Flingern mobil e.V. und spricht und informiert sich über die caritative Arbeit im Stadtbezirk 2 und andere Stadtteil-Themen. (mehr zu Flingern mobil), Gäste aus dem Kreisverband gerne willkommen. Anmeldung erbeten (hier)

 

....und jetzt schon vormerken!!!

15. Dezember 2011, Do. 19.30 Uhr: Europa zu Tisch, im Sattgrün, Hoffeldstraße/Ecke Lindenstraße.

AUS DEN STADTTEILEN / AUS DEM KREISVERBAND

Notizen aus der Stadtteilgruppe 6
06. September 2011, Familienzentrum, Rather Kreuzweg 43:
Wegen eines neuen Interessierten und dem Besuch von Mona Neubauer (Sprecherin des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Düsseldorf), begann die Sitzung mit einer kleinen Vorstellungsrunde.
Gerald Helmke wurde anschließend einstimmig als neuer Stadtteilgruppensprecher gewählt – ein kurzes Portrait befindet sich hier. Vakant bleibt die Position der Stadtteilgruppensprecherin. Interessentinnen werden gebeten sich zu melden.
Der grüne Bezirksvertreter Thomas Eggeling und die beratende Ratsfrau Antonia Frey, beide im Gutachterverfahren „Nördlich Westfalenstraße“ beteiligt, haben über den aktuellen Stand und weiteren Verlauf informiert. Es wird erwartet, dass es bald zu weiteren Schritten, wie z.B. das Einleiten des Bebauungsplanverfahrens, kommt. Dies wird dann auch der Öffentlichkeit präsentiert und ermöglicht uns, Einfluss zu nehmen.
Es wurde diskutiert, ob man bzgl. der Verkehrsplanung oder Altlasten auf dem Gelände einen Redner zur nächsten Stadtteilgruppensitzung einladen soll. Man entschied sich für das Thema Verkehrsplanung, da es die Anwohner sehr interessiert und hier der größte Diskussionsbedarf besteht.
Die Altlasten-Frage ist aus Sicht der grünen Stadtteilgruppe und bezogen auf die Kenntnisse der Fakten ausreichend geklärt. Mona Neubauer schlug vor, die ‚Baumschutzgruppe Düsseldorf‘ zu informieren und aktivieren, um das eventuell unnötige Fällen von Bäumen zu vermeiden.
Raumfrage: Es ist ungewiss, ob sich die Stadtteilgruppe dauerhaft im Rather Familienzentrum offiziell treffen kann. Das nächste Treffen findet voraussichtlich zum letzten Mal im Rather Familienzentrum statt. Verschiedenen Örtlichkeiten werden durch Gerald Helmke angefragt und stehen beim nächsten Treffen zur Diskussion. (mehr Informationen und ein Kurzportrait von Gerald Helmke)

 

Die Kreisgeschäftsstelle macht Herbstpause von Montag 24.10. bis Montag 31.10.2011.
Am Mittwoch den 2. November 2011 ist sie wie gewohnt ab 14.00h wieder für Euch geöffnet.

LANDESPOLITIK

Dokumente, Fragen und Antworten zum neuem Schulgesetz
Hier für Euch zusammengestellt: Ein großes Info-Paket zur Schulpolitik der rot-grünen Landesregierung, das neben dem Sprechzettel von Sylvia zum Start des neuen Schuljahres auch ein Infopaket mit aktuellen Schülerzahlen, Klassenstärken, Wiederholern usw. sowie der Sekundarschule und das Schulgesetz enthält.
Gesetz zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen (6. Schulrechtsänderungsgesetz)
, Plenarprotokoll zur Sondersitzung des Landtags am 09.09.2011,
Eckpunkte zum Schulkonsens,
Grafik zur neuen Schullandschaft in NRW,  
Fragen und Antworten zur Sekundarschule

Sicherheitserlass evaluiert und überarbeitet
Im rot-grünen Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass „die bestehenden Regelungen zur Überprüfung von Sicherheitsbedenken bei Aufenthalten nach dem Aufenthaltsgesetz (Erlass vom 11. Juli 2007) bei AusländerInnen aus bestimmten Herkunftsländern hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit evaluiert“ werden. Das Ergebnis dieser Evaluierung liegt nunmehr vor. Es belegt, dass ein eindeutiges Missverhältnis zwischen dem Aufwand durch die Ausländerbehörden und dem sicherheitsrelevantem Ertrag besteht. Weitere Infos und der Sicherheitserlass als pdf. 

Nordrhein-Westfalen braucht ein stabiles Europa
Wie wirkt sich die Finanzkrise auf NRW und seine BürgerInnen? Stefan Engstfeld in einem Gastbeitrag auf der Website der Landespartei: http://www.gruene-nrw.de/details/nachricht/nrw-braucht-ein-stabiles-europa.html

Finanztransaktionssteuer einführen!
Gegenwärtig sind Umsätze von Finanztransaktionen wie Wertpapieren, Anleihen und Derivaten in den meisten EU-Staaten steuerfrei. Obwohl sie eine enorme wirtschaftliche Bedeutung haben, leisten Finanzumsätze damit bisher keinen Beitrag für öffentliche Aufgaben und für die Bewältigung der Finanzkrise. Ein Zwischenruf auf Stefan Engstfelds Website: http://stefan-engstfeld.de/2011/06/europaeische-finanztransaktionssteuer-einfuehren/

 BUNDESPOLITIK

Petition zum Mindesthaltbarkeitsdatum im Deutschen Bundestag. Die Frist läuft am 13.10.2011 aus und es müssen 50 000 Unterschriften zusammenkommen.

Wir sollten uns nicht damit abfinden, dass ein Viertel der in Deutschland hergestellten Lebensmittel einfach weggeworfen werden. Der Bundestag muss eine Alternative zum Mindeshaltbarkeitsdatum entwickeln! Bitte diese Petition unterstützen und weiterleiten. Eine grandiose Gelegenheit etwas zu verändern.

http://www.openpetition.de/petition/online/verbraucherschutz-mindesthaltbarkeitsdatum

 

Volker Beck zeigt sich entrüstet über die Hinrichtung des US-Amerikaners Troy Davis: "Das US-Justizsystem hat in dieser Frage auf brutale Weise versagt." Des Weiteren ergriff er die Initiative für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und setzt sich in seinem Blog Beckstage mit der Sexuallehre der römisch-katholischen Kirche auseinander. Mehr dazu auf www.volkerbeck.de

 EUROPAPOLITIK

http://www.gruene-duesseldorf.de/fileadmin/gruene-duesseldorf.de/Newsletter/kv-infogruen/header-kv-neuneu.jpg

Steuerwettbewerb: EU Parlament fordert Ende von Doppel-Nicht-Besteuerung
Im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen (ECON) wurde am 22. September 2011 über den Giegold-Bericht zur Revision der Mutter-Tochter-Richtlinie abgestimmt (mehr).

 

IMPRESSUM 

Bündnis90/DIE GRÜNEN Kreisverband Düsseldorf
Claudia Engelhardt
Jahnstraße 52
40215 Düsseldorf
webmaster@gruene-duesseldorf.de
Tel.: 0211/9385431

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