Ausgabe 10, Dezember 2011

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

am Wochenende trafen sich in Kiel die Bundesdelegierten von Bündnis90/Die Grünen, um über zahlreiche Themen zu beraten. Auch unsere fünf Delegierten waren vor Ort. Unter dem Parteitagsmotto: Antwort: Grün. diskutierten die Delegierten aktuelle Fragen und erarbeiteten grüne Konzepte für drängende Probleme. Besondere mediale Aufmerksamkeit fanden die Anträge zu Demokratie und Urheberrecht, Finanzpolitik, Europa- und Wirtschaftspolitik. Die von den Delegierten gefassten Beschlüsse findet ihr hier. Wir werden im Kreisverband drauf aufbauend mit an der Programmatik unserer Partei arbeiten. Schickt uns Eure Einschätzung zu den Beschlüssen, denn frei nach Heinrich Böll: Einmischung ist die einzige Möglichkeit realistisch zu bleiben.

Eurer Kreisvorstand

GRÜNE TERMINE UND VERANSTALTUNGEN

01. Dezember 2011, Do, 18.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 4, Viersener Strasse 38 bei Markus Loh, ab 20.00h Weihnachtsfeier in der Gaststätte Küppers. (mehr)

02. Dezember 2011, Fr, 18.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 5,  nach einem aktiven Jahr 2011 trifft sich die SG auf einen Glühwein auf dem kleinen aber gemütlichen Weihnachtsmarkt in Kaiserswerth! (mehr)

06. Dezember 2011, Di, 20.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 1 BaD (Brauhaus am Dreieck), Blücherstr. 6. (mehr)

06. Dezember 2011, Di, 20.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 3 im Café Grenzenlos, Kronprinzenstr. 113 (mehr)

 

 

06. Dezember 2011, Di, 19.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 6 im KRASS e.V., Rather Kirchplatz 11 (mehr)

 

06. Dezember 2011, Di, 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 8 bei CIVIC, Holger-Michael Arndt, Alt Eller 38 (mehr)

 

15. Dezember 2011, Do. 19.30 Uhr: Europa zu Tisch #4: Europa in der Krise – wie kommt die Krise bei den Menschen an? Im Sattgrün, Hoffeldstraße/Ecke Lindenstraße.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise nimmt immer dramatischere Züge an. Gemeinsam mit unserem Gastreferenten Prof. Dr. Heinz-Jürgen Axt, Politkwissenschaftler von der Universität Duisburg/Essen, wollen wir Ursachen, notwendige Reformschritte und die gerechte Aufteilung der Kosten der Krise diskutieren und schließlich den Fragen nachgehen: Wie kommt auf Bevölkerung und Politik in den EU-Mitgliedsländern zu und was bedeutet die Krise für den Zusammenhalt Europas?  Der Eintritt ist frei.
Eine Veranstaltung der Düsseldorfer Grünen mit ihren beiden Abgeordneten Sven Giegold MdEP, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament und Stefan Engstfeld MdL, Sprecher für Europa- und Eine-Welt-Politik der Grünen im Landtag NRW.

Bitte sendet Eure Anmeldung per Mail an stefan.engstfeld@landtag.nrw.de

Mehr auf unserer Webeite: www.gruene-duesseldorf.de

 

22. Dezember 2011, Do, 18.00 Uhr: Fair-Trade-Aktion der jungen Grünen Düsseldorf an der Heinrich Heine Allee. Weihnachtsfrauen und –männer zum Mitmachen herzlich Willkommen. Weitere Info´s: gj-duesseldorf.de

 

Schon vormerken:

31. Januar 2012, Di. 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 2, im ZAKK auf der Fichtenstraße 40 (mehr)

 

01. Februar 2012, Mi, 18.00h: Traditionelles Neujahrstreffen des Kreisverbands in der Filmwerkstatt Düsseldorf e.V., Birkenstraße 47. Mehr demnächst auf unserer Webseite www.gruene-duesseldorf.de.

AUS DEN STADTTEILEN / AUS DEM KREISVERBAND

Einladung in den Landtag (nicht nur) für Neumitglieder

08. Dezember 2011, Do, 16 - ca. 19.15 Uhr: Einladung für Mitglieder im Kreisverband Düsseldorf in den Landtag NRW. Live einen Teil der Plenarsitzung im Landtag erleben! Anschließend kleiner Imbiss. Anmeldung: Bitte gebt bis Donnerstag, den 1. Dezember Rückmeldung, wenn ihr dabei sein wollt. Solltet Ihr mit dem Auto anreisen, schickt bitte auch Euer Kennzeichen, damit Stefan Engstfelds Büro Euch für die Tiefgarage anmelden kann – Rückmeldung bitte an stefan.engstfeld@landtag.nrw.de

 

Presseecho zur Mitgliederversammlung am 23.11.11 mit Malte Spitz, Bundesverband, zur Vorbereitung der BdK in Kiel: Artikel in der Rheinischen Post vom 25.11.2011.

Selbstverpflichtung der Düsseldorfer Industrie beim Klimaschutz
Die Unternehmen des Industriekreises Düsseldorfs beabsichtigen den CO2-Ausstoß bis 2020 um 25 Prozent zu senken. In einer gemeinsamen Pressemitteilung, bezeichneten Iris Bellstedt, grüne Fraktionssprecherin im Stadtrat und Stefan Engstfeld, MdL die Selbstverpflichtung als "Wichtiges Signal für Klimaschutz und zukunftsorientierte Industriepolitik". Die Pressemitteilung findet Ihr
hier.

LANDESPOLITIK

Videoüberwachung an Grenzen im Schengen-Raum
Auf grüne Initiative hin wird sich der Landtag Nordrhein-Westfalen in der kommenden Woche mit der geplanten Videoüberwachung an den niederländischen Grenzen befassen. Heute haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke einen gemeinsamen Antrag für die kommende Plenarsitzung eingebracht. (mehr)

Bleiberecht
Gemeinsam mit der SPD haben wir in der Plenarsitzung einen Antrag für ein wirksames, stichtagsunabhängiges Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlinge beschlossen. Hierfür wird sich NRW auch auf der kommenden Innenministerkonferenz  einsetzen und eine Initiative aus Rheinland-Pfalz unterstützen. Näheres ist dem Antrag zu entnehmen.

Syrien
Die politische Lage in Syrien und die rücksichtslose Ermordung von Oppositionellen und Demonstrantinnen im Auftrag des noch herrschenden Präsidenten erschüttert uns alle. Der Landtag hat die Landesregierung mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine Aussetzung des Rückübernahmeabkommens der BRD mit dem verbrecherischen System in Syrien einzusetzen. Leider waren CDU und FDP trotz vorheriger Gespräche nicht bereit, sich dieser Forderung anzuschließen. Der Antrag "Kein arabischer Frühling in Syrien - Rücknahmeabkommen aussetzen" als pdf.

Landtag Intern mit Schwerpunkthema Europa
"Ein Parlament im Herzen Europas", so beginnt die aktuelle Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern, die mit dem Titel "Der Landtag NRW – in Europa präsent" aufmacht. Hier findet Ihr in der Rubrik "Schlag auf Schlag" die Haltung der Grünen im Landtag zu grundsätzlichen Fragen der Europapolitik und auf den Europaseiten weitere Informationen, auch über die Arbeit des Europa und Eine-Welt Ausschusses. (mehr)

Vernetzungstreffen mit den Grünen aus dem Kreis Mettmann
Zum zweiten Mal in diesem Jahr trafen sich die Fraktions- und Kreisvorstände aus dem Kreis Mettmann zum Vernetzungstreffen mit Stefan Engstfeld im Düsseldorfer Landtag. Fraktionsvorsitzender Reiner Priggen und grüne Regierungspräsidentin Anne Lütkes standen für Fragen und Antworten zur Verfügung, unter anderem zu den Themen Kommunalfinanzen und CO-Pipeline. (mehr)

 BUNDESPOLITIK

Entschieden gegen Rechts - Resolution des Bundesvorstandes und der Landesvorstände, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(15.11.11) Wir sind entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt, die mit rechtsextremistischen Hintergründen in Deutschland verübt wurde. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen, die der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" zugeordnet werden, zeigen die Existenz rechtsterroristischer Strukturen und bedeuten eine völlig neue Dimension rechtsextremistischer Bedrohung in Deutschland. Diese Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden bekämpft werden. mehr

 EUROPAPOLITIK

G20: EU ignoriert Steuergerechtigkeit
Am 3. und 4. November fand im französischen Cannes das Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs statt. Zentrales Thema war die globale Finanzkrise. Während die G20 in der Vergangenheit eine breite Reformagenda im Bereich der Finanzmarkt-Regeln beschlossen hat, fehlt bisher jede Ambition bei der gerechten Verteilung der Kosten der Krise. EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratsvorsitzender Van Rompuy haben in einem gemeinsamen Brief an die G20-Kollegen die Prioritäten der EU skizziert. Dazu erklärt Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: Trotz einer soliden Mehrheit im Rat wie im Europaparlament für eine Finanztransaktionssteuer und für ein entschiedenes Eintreten gegen Steuerflucht und Steuerdumping, scheinen diese Themen für Barroso und Van Rompuy nur Gedöns zu sein...weiterlesen

Gemeinsamer Aufruf für eine Vermögensabgabe
Über 2500 Menschen haben bisher den Griechisch-Deutschen Aufruf für eine Vermögensabge,die Sven Giegold MdEP, Bündnis 90/Die Grünen und sein griechischer Kollege Michalis Termopoulos gestartet haben, unterzeichnet. Das ist schon ein starkes Zeichen, aber da geht noch mehr!

Bitte unterstützt die Forderung mit Eurer Unterschrift.
Hier findet Ihr weitere Hintergrundinformationen im Blog und könnt die Petition unterzeichnen.

 

IMPRESSUM 

Bündnis90/DIE GRÜNEN Kreisverband Düsseldorf
Claudia Engelhardt
Jahnstraße 52
40215 Düsseldorf
webmaster@gruene-duesseldorf.de
Tel.: 0211/9385431

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