Ausgabe 02, Februar 2012

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

über 200 Personen feierten mit uns beim Neujahrsempfang in der Filmwerkstatt den Beginn des Jahres. Eine lebendige, starke und solidarische Zivilgesellschaft für Düsseldorf ist unser Wunsch und Auftrag für diese Stadt. Wir laden Sie und Euch ein, dazu beizutragen und z.B. die von allen im Stadtrat vertretenen Parteien verfasste „Resolution gegen Rechts“ zu unterstützen. Der Düsseldorfer Appell wird als Plattform fungieren um die weiteren UntersützerInnen zu sammeln (Einzelpersonen, Unternehmen, Vereine, …).

Eurer Kreisvorstand

GRÜNE TERMINE UND VERANSTALTUNGEN

 

07. Februar 2012, Di, 20.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 1, im BaD (Brauhaus am Dreieck), Blücherstr. 6. (mehr)

 

07. Februar 2012, Di, 20.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 3, im Café Grenzenlos, Kronprinzenstraße 113, Bilk, (mehr)

 

07. Februar 2012, Di, 19.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 6, Restaurant Buchhausen, Oberratherstraße 71. (mehr)

 

07. Februar 2012, Di, 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 8, Ort stand bei Red.-Schluss noch nicht fest. (mehr)

 

08. Februar 2012, Mi, ab 13.00h: Shop around the clock, Aktion / Infostand zur Novellierung des Ladenschlussgesetzes, Nordstraße Düsseldorf, Höhe Hausnummer 76

 

09. Februar 2012, Do, 16.00h:  Einladung in den Landtag NRW, mehr siehe unten.

 

09. Februar 2012, Do, 20.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 4, Luegallee 56, am Hintereingang der Bezirksvertretung also in der Friesenstaße. (mehr)

 

10. Februar 2012, Fr, 15.00h: Bewegung aus der Steckdose - Diskussionsveranstaltung, Landtag NRW, Platz des Landtags 1, (mehr)

 

21. Februar 2012, Di, 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 2,  im  ZAKK, Fichtenstraße 40. (mehr)

 

21. Februar 2012, Di, 20.00h: Treffen der Stzadtteilgruppe 7, im Bürgerhaus Gerresheim, Am Wallgraben 38, direkt an der Haltestelle der Straßenbahn 703. (mehr)

 

23. Februar 2012, Do, 19.30h: Treffen der Stadtteilgruppe 5, Niederrheinstr. 25, Lohausen. (mehr

 

28. Februar 2012, Di, 19.00h: Treffen der Stadtteilgruppe 10, im SOS-Stadtteiltreff Garath, Matthias-Erzberger-Str. 19. (mehr)

 

01. März 2012, Do, 19.30h: Erstens Treffen des AK gegen Rechts, mehr siehe unten.

 

 

Februar-Termine der Arbeitskreise der Grünen Ratsfraktion: AK Gesundheit und Soziales  14.02.; AK Verkehr 21.02.; AK Umwelt 23.02.; AK Jugend, Schule 23.02.; AK Planung 28.02.; (mehr)

AUS DEN STADTTEILEN / AUS DEM KREISVERBAND

Einladung für Grüne (Neu-)Mitglieder von Monika & Stefan in den Landtag NRW
Liebe Freundin, lieber Freund,
Dir und Euch möchten wir im Anschluss an das Neumitgliedertreffen, am vergangenen Samstag auf der Jahnstraße, nun direkt eine Möglichkeit anbieten, den Landtag NRW im Rahmen des Besuchsprogramms kennenzulernen und live bei einer Landtagssitzung dabei zu sein. Deshalb laden Dich Monika Düker und Stefan Engstfeld, unsere beiden Grünen Landtagsabgeordneten für Düsseldorf, am 9. Februar 2012 von 16h bis 19.15h herzlich in den Landtag ein.
Wir freuen uns auf Dich und zahlreiche Anmeldungen über info@gruene-duesseldorf.de oder telefonisch an 0211/9385431.

Reaktivierung des AK gegen Rechts: erstes Treffen am 1. März 2012, 19.30 Uhr in der Jahnstrasse 52.
In einer der letzten Mitgliederversammlung wurde der Vorschlag, den AK gegen Rechts zu reaktivieren, mit großer Zustimmung aufgenommen. Ziel und Aufgabe des AK soll es sein, als Grüne Präsenz in Düsseldorf zu zeigen für Demokratie und Toleranz und gegen rechte Demagogie. Beim einem ersten Treffen sollen Themenschwerpunkte des AKs gemeinsam mit allen Interessierten herausgearbeitet werden.
Brigitte Reich, Initiatorin des neuen AKs, ist seit April 2011 Mitglied bei den Grünen in Düsseldorf und engagiert sich vorwiegend in der Energiepolitik und für Integrationsbemühungen in unserer Gesellschaft.
Kontakt: brigitte.reich1@web.de. Über viele Mitstreiter würde sie sich freuen.

LANDESPOLITIK

Shop around the clock – Einkaufen rund um die Uhr?
Die rot-grüne Koalition plant eine Novelle des Gesetzes und wir GRÜNE wollen eine breite Beteiligung und Debatte zu dem Thema – und zwar bevor wir unsere Position festlegen. Auf der Webseite des Landesverbands habt Ihr die Möglichkeit, Euch über das bestehende Gesetz und seine Auswirkungen zu informieren. Ihr könnt sehen, was wichtige gesellschaftliche Verbände und Akteure denken und darüber diskutieren. Und: Entscheidet mit! Mit der Online-Umfrage könnt Ihr mitteilen, wie Euer persönlicher Bedarf ist und welche Regelungen ihr sinnvoll findet. Diese Umfrage ist natürlich garantiert anonym und läuft bis zum 4. März 2012.

Kurze Beine, kurze Wege – unser Konzept zur Erhaltung kleiner Grundschulstandorte
In einer Unterrichtung des Landtages hat Schulministerin Sylvia Löhrmann ausführlich dargestellt, was die Landesregierung tut, um die kleine Grundschulstandorte zu sichern. Das war eines der Ziele des Schulkonsenses von Grünen, CDU und SPD und war im Oktober vom Landtag als Auftrag an die Regierung verabschiedet worden.
Die Unterrichtung des Parlaments durch Schulministerin Sylvia Löhrmann MdL,
Die Rede von Sigrid Beer MdL,
Die Eckpunkte des Konzepts

Tagesmütter = Lebensmittelunternehmen?
Was beim ersten Lesen absurd klingen mag, wird auf Bundes- und Landesebene heftig diskutiert: EU-Richtlinien definieren, wann ein Unternehmen als Lebensmittelunternehmen einzustufen ist und welche grundsätzlichen Regelungen von diesen einzuhalten sind. Die Bundesregierung liest seit gut zwei Jahren aus den Richtlinien heraus, dass Tagespflegepersonen Lebensmittelunternehmen sind. Das machte folgenden Entschließungsantrag im Plenum notwendi: Der Antrag als pdf.

Bewegung aus der Steckdose – Perspektiven der Elektromobilität für Nordrhein-Westfalen
Elektromobilität wird unser Mobilitätsverhalten deutlich verändern und mehr sein als Fahrzeuge mit Steckdose. Bislang sind Pedelecs die bezahlbare Alternative zu fossil angetriebenen Fahrzeugen. Wie schaffen wir aber die massenhafte Ausweitung von Elektrofahrzeugen? Wie können wir dieses wichtige Element im ehrgeizigen Vorhaben Verkehrswende in die Realität umsetzen? Um darüber zu diskutieren laden wir Euch herzlich in den Landtag ein. Weitere Informationen findet Ihr hier.

 BUNDESPOLITIK

Vorbehaltlose Aufklärung sind wir den Opfern und deren Angehörigen schuldig
Volker Beck verteidigte am 26.1.2012 in seiner Rede im Bundestag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses, der die Hintergründe der rechtsterroristischen Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) und mögliche Versäumnisse der Sicherheitsbehörden aufklären soll. Seine Rede gibt es hier zum Nachsehen und Nachlesen.

 EUROPAPOLITIK

Europaparlament stimmt gegen einen einseitigen intergouvernementalen Fiskalpakt
Mit den Stimmen von Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen und gegen die Stimmen von Rechtskonservativen und Linken hat das Europaparlament eine gemeinsame Resolution zum geplanten europäischen Fiskalpakt verabschiedet. Das Abstimmungsergebnis lautete 512 Ja-Stimmen zu 124 Nein bei 50 Enthaltungen. Das EP besteht darauf, dass der Pakt auf ein Minimum beschränkt wird. Alles, was im Rahmen der demokratischen Gemeinschaftsmethode beschlossen werden kann, soll auch dort geschehen.

Außerdem kritisiert das Europaparlament die Einseitigkeit des Fiskalpakts. Es fordert Eurobonds, eine Europäische Finanztransaktionssteuer und Projektbonds. Den Text der Resolution findet Ihr hier.

Macht mit beim "Grünen Konvent zur Zukunft Europas"
Mit Thesen zur Weiterentwicklung der EU laden die Grünen im Europaparlament und im Bundestag zu einem "Grünen Konvent zur Zukunft Europas" ein. Die Thesen sollen zunächst breit öffentlich diskutiert werden. Die Thesen im Einzelnen gibt es hier. Und dazu gibt es auch einen eigenen Blog: www.gruenes-blog.de/zukunftdereu"

 IMMER AKTUELL IM DIALOG: Die Grünen Düsseldorf bei facebook: https://www.facebook.com/gruene.duesseldorf

 

IMPRESSUM 

Bündnis90/DIE GRÜNEN Kreisverband Düsseldorf
Claudia Engelhardt
Jahnstraße 52
40215 Düsseldorf
webmaster@gruene-duesseldorf.de
Tel.: 0211/9385431

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