Ausgabe 08, Oktober 2012

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir haben einen Bundesumweltminister, der vor der stets wachsenden Menge an Strom aus erneuerbaren Quellen zurückschreckt. Seine Aufgabe wäre es, die mit der Energiewende zusammenhängenden Herausforderungen wie Netzausbau oder Auswirkungen auf den Strompreis gemeinwohlorientiert zu gestalten. Für die Energiewende braucht es GRÜN. Eine kräftige grüne Handschrift, die Gerechtigkeit in allen Politikfeldern aktiv gestalten will. Die brauchen wir auch in Düsseldorf, im Sinne einer "Stadt für alle". Mehr Demokratie zu wagen, ist aktueller denn je. Und kein Ort eignet sich dafür besser als die Kommune, die Gemeinschaft der BürgerInnen, die über ihre Anliegen öffentlich verhandeln. Wir freuen uns, wenn ihr mitmischt. Die Termine und Gelegenheiten für die nächsten Wochen findet ihr hier im infogrün.

Eurer Kreisvorstand

GRÜNE TERMINE UND VERANSTALTUNGEN

06. Oktober 2012, 10.30: Infostand in der SG 7 zur Radverkehrskampagne "Düsseldorf braucht Rad" Ort: Wochenmarkt Gerresheim, Neusser Tor, Höhe Bürgerbüro. mehr Infos zur Kampagne.

 

17. Oktober 2012, 19.30h: AG Öffentlichkeitsarbeit: Kennenlerntreffen, Ort: Grüne Geschäftsstelle, "Aquarium", Jahnstraße 52. mehr zur AG Öff

 

18. Oktober 2012, 19.00h: AG gegen Rechts: Für Demokratie gegen rechte Demagogie, Ort:  Kreisgeschäftsstelle, Jahnstraße 52, mehr zur AG gegen Rechts

 

27. Oktober 2012, 11.00h: Politische Kultur beleben: Forum Grüne Personalentwicklung im Open Space
im SANAA-Gebäude in der Zeche Zollverein, Gelsenkirchener Str. 209 in 45309 Essen. Mehr Infos und Anmeldung: hier

 

 

 

Treffen der Grünen Düsseldorfer Stadtteilgruppen im Oktober    

 SG 1  09. Oktober 2012, 20.00h  Schwerpunkt: Wohnungsbaupolitik, Ort: BaD (Brauhaus a. Dreieck), Blücherstr. 6  mehr
 SG 2  30. Oktober 2012, 19.30h  im ZAKK, Fichtenstraße 40, Flingern  mehr
 SG 3  09. Oktober 2012, 20.00h  Cafe Grenzenlos, Kronprinzenstraße 113, Bilk  mehr
 SG 4  22. Oktober 2012, 20.00h  Oberkasseler Rathaus Luegallee 65, Treffpunkt auf der Rückseite  mehr
 SG 5  22. Oktober 2012, 19.30h

 SprecherInnenwahl, Ort: Niederrheinstraße 25, Lohausen

 mehr
 SG 6  02. Oktober 2012, 19.00h  Restaurant Buschhausen, Oberrather Straße 71, Düsseldorf-Rath  mehr
 SG 7  16. Oktober 2012, 20.00h  im Bürgerhaus Gerresheim, Am Wallgraben 34-38, (a.d. 1. Tür klingeln)  mehr
 SG10  23. Oktober 2012, 19.00h  im SOS-Stadtteiltreff, Matthias-Erzberger-Str. 19, Garath  mehr

 


Arbeitkreise (AKs): Die Termine der Ratsfraktions-Arbeitskreise siehe hier.

 


Schon vormerken:
21. November 2012 nächste Mitgliederversammlung mit neuer Wahl der Landesdelegierten des KV.


!!! Herbstferien in der Kreisgeschäftsstelle
Die Kreisgeschäftsstelle bleibt in den Herbstferien für eine Woche vom 8.-13. Oktober 2012 geschlossen.
Ab Montag den 15. Oktober ist sie wieder zu den gewohnten
Öffnungszeiten für Euch da.

 

AUS DEN STADTTEILEN / AUS DEM KREISVERBAND

EILT +++ Nur noch bis Freitag 5. Oktober !!!!
GRÜNE rufen zu Einwendungen gegen CO-Pipeline auf
Noch bis zum 05. Oktober können alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer Einwendungen gegen die CO-Pipeline erheben. Nachdem Bayer beantragt hatte, die bestehende Genehmigung für den Bau und den Betrieb der CO-Pipeline in einigen Punkten zu ändern, führt die Bezirksregierung Düsseldorf ein Planänderungsverfahren durch, an dem auch die Öffentlichkeit beteiligt wird. Nun besteht die Möglichkeit, Einwendungen gegen die CO-Pipeline zu erheben. Textgenerator für die Einwendung, mehr Infos zur Pipeline, Initiativen der Ratsfraktion.

Tag der Moscheen am 3. Oktober 2012
Anlässlich des Tags der Moscheen trifft sich die SG 3 mit der Generalunion der Tunesier Deutschlands zum gemeinsamen Besuch der Moschee Adersstraße. Mehr zum Treffen hier. Zur Übersicht aller an diesem Tag geöffneten Moscheen siehe Flyer.

Demo für den sofortigen Atomausstieg in Japan
Für kommenden Samstag rufen die in Düsseldorf lebenden JapanerInnen zur zweiten Anti-Atom-Demo auf. Sie setzen sich für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft in Japan ein. Start: Samstag, 06.10.2012 um 14.00h vor dem Hotel Nikko, Immermannstraße 41. Dann: Demonstrationszug durch die Stadt bis zum Marktplatz. 15.30h Abschlusskundgebung am Anti-Atom-Informationszelt auf dem Marktplatz. Mehr Infos bei Anti-Atom-Fuku.

Grüne Stadtteilgruppe linksrheinisch verstärkt sich
Am 27. September wählte die Stadtteilgruppe 4 im Rahmen ihres Treffens den Heerdter Thomas Weinreich zum Sprecher der Stadtteilgruppe 4. Mehr unter 'letzte Neuigkeiten'.

Die Grünen in der SG 5 bleiben dran: Drohendes "Versorgungsloch" in Kaiserswerth, wenn der alte KAISER'S Supermarkt schließt und die nächsten Supermärkte nur noch per Auto angefahren werden können. "Wir sind zuversichtlich, dass nunmehr gehandelt werden muss und das intransparente Versteckspiel ein Ende hat", so Waldemar Fröhlich, Stadtteilgruppensprecher. Pressemitteilung der SG 5 und bislang erfolgte Veröffentlichungen in der RP und der NRZ.

Dany Cohn-Bendit und Karl Lamers zu Gast bei Europa zu Tisch - Videomitschnitt
Für alle, die die inspirierende Veranstaltung am 5. September „Von de Gaulle bis ‚Merkollande‘ - 50 Jahre deutsch-französische Freundschaft“ verpasst haben oder die ihre Erinnerung auffrischen möchten: unter folgendem Link steht der Videomitschnitt der Eingangsstatements unserer beiden Hauptredner zum Anschauen zur Verfügung: Videomitschnitt. Für Fotos von der Veranstaltung klick hier. Einen Artikel zur Veranstaltung findet Ihr hier.

LANDESPOLITIK

September-Plenum: Haushalt 2012 eingebracht
Eigentlich war die Verabschiedung des Landeshaushalts 2012 bereits für März dieses Jahres geplant. Damals führte die Ablehnung durch die Oppositionsfraktionen zur Auflösung des Landtags und zu Neuwahlen. In der vergangenen Plenarsitzung brachte die rot-grüne Landesregierung das Haushaltsgesetz NRW für 2012 in leicht modifizierter Form erneut ein - die Verabschiedung ist für die Plenarsitzung Ende November geplant. Mehr dazu hier

Neues zur Flüchtlingspolitik
In der Presse war bereits von den steigenden Flüchtlingszahlen zu lesen. Nordrhein-Westfalen ist für die Betreuung und Unterbringung zuständig. Deshalb wird es eine neue Unterbringungseinrichtung geben, zu der selbstverständlich auch eine qualifizierte Verfahrensberatung gehört. Näheres hier.

Wir begrüßen die Flüchtlinge aus Nordafrika – Herzlich willkommen in NRW!
Zur Ankunft von 200 Flüchtlingen aus den tunesischen Flüchtlingslagern erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: „200 Eritreer, Somalier und Sudanesen aus dem tunesischen Flüchtlingslager Choucha landen heute in Deutschland. Sie werden im Rahmen des Resettlement-Programmes des UNHCR dauerhaft in Deutschland aufgenommen. Voraussichtlich 45 Flüchtlinge werden in den kommenden Wochen nach………weiterlesen.

Die Krise in Europa – Fragen und Antworten
Welche Vorteile bringen die Europäische Integration und der Euro für NRW? Was würde ein Staatsbankrott und Euro-Ausstieg für Griechenland, Europa und NRW bedeuten? Warum ist eine Finanztransaktionssteuer notwendig? Brauchen wir eine einheitliche europäische Wirtschaftspolitik? Diese und andere Fragen, Hintergründe und weiterführende Informationen, findet Ihr im Infopapier von Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.

 BUNDESPOLITIK

Urwahl - Die Mitglieder entscheiden
Mit breiter Mehrheit hat der Grüne Länderrat am 2. September 2012 in Berlin den Antrag des Bundesvorstandes zur Einleitung einer Urwahl beschlossen."Mit der Urwahl leisten wir einen Beitrag zur Weiterentwicklung demokratischer Prozesse in unserem Land", sagte die grüne politische Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke auf dem Länderrat. Mehr Informationen zur Urwahl: Ablauf, Zeitplan etc. findet Ihr hier.

Informationen zur BDK in Hannover 16.-18.11.2012
Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover

Grüne beantragen Aktuelle Stunde "Niederlagen der Bundesregierung im Bundesrat" / Thema Frauenquote
Die Bindekraft von Merkels Regierung in den Bundesländern erodiert. Selbst im konservativen Lager bröckelt die Zustimmung zum Blockadekurs von Ministerin Schröder und Kanzlerin Merkel. Der Bundestag wird sich nun erneut mit dem Thema Quote befassen müssen. Mehr auf Volker Becks Webseiten.

 


EUROPAPOLITIK

Bundesverfassungsgerichtsurteil über die Euro-Rettungsmechanismen
Stefan Engstfelds Pressemitteilung zum Bundesverfassungsgerichtsurteil und weite Dokumente zum Download findet ihr hier.

Bankenunion braucht demokratische Kontrolle
Die EU-Kommission hat am 12. September 2012 ihren Vorschlag zur Schaffung der Bankenunion veröffentlicht. Er umfasst eine Verordnung zur Übertragung von wichtigen Aufsichtsaufgaben auf die Europäische Zentralbank (EZB) und eine Änderung der Verordnung über die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA). Sven Giegold, Berichterstatter für die Verordnung über die Europäischen Bankenaufsichtsbehörde und wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament kommentiert die Kommissionsvorschläge: weiter auf Sven Giegolds Webseiten.


IMMER AKTUELL - IMMER IM DIALOG:
Die Grünen Düsseldorf bei facebook.

 

IMPRESSUM 

Bündnis90/DIE GRÜNEN Kreisverband Düsseldorf
Claudia Engelhardt
Jahnstraße 52
40215 Düsseldorf
webmaster@gruene-duesseldorf.de
Tel.: 0211/9385431

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